Personelle Maßnahmen
Einstellungen, Versetzungen, Umsetzungen, Eingruppierungen und weitere Maßnahmen können Beteiligungsrechte auslösen.
Arbeitsrechtswissen
Personalvertretungsrecht und Personalrat
Personalvertretungsrecht regelt die Beteiligung von Personalräten an Entscheidungen öffentlicher Dienststellen. Maßgeblich sind insbesondere das jeweils anwendbare Bundes- oder Landesrecht und die konkrete Maßnahme.
Grundlagen
Beteiligungsrechte und Verfahren sauber bestimmen
Personalvertretungsrecht unterscheidet sich je nach Bund, Land und Dienststelle. Deshalb muss zunächst die richtige Rechtsgrundlage bestimmt werden.
Danach ist zu klären, welche Beteiligungsform gilt, welche Informationen erforderlich sind und welche Fristen für die Personalvertretung laufen.
Typische Themen
Personalvertretungsrecht in der Praxis
Organisatorische Veränderungen
Änderungen von Aufbau, Zuständigkeiten oder Arbeitsorganisation können personalvertretungsrechtlich relevant sein.
Dienstvereinbarungen
Dienstvereinbarungen können verbindliche Regelungen zwischen Dienststelle und Personalvertretung schaffen.
Mitbestimmung und Mitwirkung
Die Reichweite der Beteiligung hängt von Maßnahme und anzuwendendem Personalvertretungsrecht ab.
Informationsrechte
Eine sachgerechte Beteiligung setzt regelmäßig eine rechtzeitige und ausreichende Information voraus.
Fristen und Verfahren
Gesetzliche Fristen und Eskalationsstufen sollten bereits zu Beginn des Beteiligungsverfahrens geklärt werden.
Fachbeiträge
Vertiefende Informationen zum Personalvertretungsrecht
Personalvertretungsrecht
Personalrat und personelle Maßnahmen: Beteiligungsrechte im öffentlichen Dienst
Wie Beteiligungsrechte des Personalrats bei personellen und organisatorischen Maßnahmen im öffentlichen Dienst eingeordnet werden sollten.
Zusammenhänge verstehen
Verwandte Themen im Arbeitsrechtswissen
Arbeitsrechtliche Fragestellungen greifen häufig ineinander. Die folgenden Themenseiten erläutern angrenzende rechtliche und wirtschaftliche Zusammenhänge.
Kündigung und Kündigungsschutz
Orientierung zu Kündigung, Kündigungsschutzklage, Dreiwochenfrist und den ersten wichtigen Schritten nach Zugang einer Kündigung.
Arbeitsvertrag
Orientierung zu Aufgaben, Vergütung, Arbeitszeit, Arbeitsort, Versetzung, Ausschlussfristen und weiteren Regelungen im Arbeitsvertrag.
Befristeter Arbeitsvertrag
Orientierung zu Zeitbefristung, Zweckbefristung, sachgrundloser Befristung, Verlängerung, Schriftform und Entfristungsklage.
Abmahnung
Orientierung zu Inhalt, Funktion, Reaktion, Gegendarstellung, Personalakte und möglichen Folgen einer arbeitsrechtlichen Abmahnung.
Beratung
Personalvertretungsrechtliche Beteiligung strukturiert vorbereiten
Bei personellen oder organisatorischen Maßnahmen sollten Rechtsgrundlage, Beteiligungsform, Fristen und das gewünschte Ergebnis möglichst frühzeitig geklärt werden.