Feuerwehrrecht

Was ist Feuerwehrrecht?

Das Rechtsgebiet Feuerwehrrecht gibt es im engeren Sinne nicht. Es umfasst vielmehr eine Vielzahl von Rechtsgebieten, die eine Besonderheit durch die Verknüpfung mit hoheitlichen Aufgaben im Rahmen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr erhalten.

Ein Unfall auf der Einsatzfahrt fällt zum Beispiel in das Verkehrsrecht - hat jedoch durch die Inanspruchnahme von Sonderrechten einige Besonderheiten. Die fahrlässige Beschädigung von fremden Eigentum ist üblicherweise ein Fall für die eigene Haftpflichtversicherung (Versicherungsrecht). Im Feuerwehrdienst übernimmt möglicherweise jedoch die Gemeinde (bzw. deren Versicherung) die Kosten. Als letztes und besonders wichtiges Beispiel ist der Dienstunfall zu nennen. Bei einem Dienstunfall genießen wir - ähnlich wie bei einem Arbeitsunfall - viele Privilegien, die sonst häufig nur Privatversicherten zukommen (Sozialrecht).

Wieso bin ich speziell im Feuerwehrrecht tätig?

Rechtsanwalt Dr. Markus Cordt begann seine Feuerwehrtätigkeit im Alter von 10 Jahren in der Jugendfeuerwehr. Mit 17 Jahren wechselte er in die Einsatzabteilung seine Heimatortes und war anschließend als Führungskraft in der Einsatzabteilung Ginsheim-Gustavsburg und in der Einsatzabteilung Marburg-Cappel tätig. Seit 2016 unterstützt er die Einsatzabteilung in aktuellem Wohnort nahe Frankfurt.

"Ich habe selbst einen Unfall mit einem Feuerwehrfahrzeug gehabt und weiß, wie belastend diese und andere Unfälle im Feuerwehrdienst sind."

Ich biete euch meine Tätigkeit als ein mit dem Feuerwehrdienst vertrauter Rechtsanwalt und Kamerad an. Ich kenne die besonderen, mit dem Feuerwehrdienst verbundenen Umstände und vermag diese Besonderheiten auch gegenüber Behörden und anderen Personen zu vermitteln.

Ihr kommt nicht aus Hessen? Kein Problem. Wir werden bundesweit tätig. Weshalb auch größere Entfernungen kein Hindernis sind, könnt ihr auf der Seite bundesweite Tätigkeit nachlesen.

Schulungen und Seminare im Feuerwehrrecht

Herangehensweise und Ziel der Schulungen und Seminare

Seit mehreren Jahren halte ich in Feuerwehren Schulungen (wenige Stunden) und Seminare (halb- oder ganztags) zu unterschiedlichen Themen im Feuerwehrrecht. Wichtig ist uns hierbei keine "hochgestochene" juristische Fachsprache zu benutzen, sondern verständlich Risiken und Möglichkeiten aufzuzeigen und die Teilnehmer aktiv in Diskussionen mit einzubeziehen. Ich bespreche daher keine Vielzahl an Urteilen, die jeweils Einzelfälle darstellen würden. Ziel ist es, dass die Teilnehmer ein Gespür dafür entwickeln wo rechtliche Probleme liegen könnten und diese, wenn möglich, sicher umschiffen können.

Insbesondere die folgenden Themen sind Gegenstand unserer Schulungen und Seminare:

Verkehrsrecht (Schwerpunkt Fahrt mit dem privaten PKW zum Feuerwehrhaus, Sonderrechte, Sondersignalfahrten, Unfall auf der Einsatzfahrt)
Presserecht (social media)
Notfalltüröffnungen (Voraussetzungen, Rechtmäßigkeit)
Zuständigkeit der Feuerwehr (in Abgrenzung zu Behörden und privaten Unternehmen)
Allgemeine rechtliche Grundlagen (Staatsaufbau, Bundes- und Landesrecht, Einordnung der Feuerwehr und der Landesfeuerwehrgesetze in "den Staat")
Zivilrechtliche Haftung mit dem eigenen Vermögen für Fehler im Feuerwehrdienst
Strafrechtliche Verantwortung (welche Gefahren einer strafrechtlichen Verfolgung drohen bereits durch leichte Fahrlässigkeit, Verschwiegenheitspflichten, Führungszeugnisse)
Verwaltungsrecht (Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe, Handeln gegenüber dem Bürger)
Grundrechte (sich unmittelbar aus dem Grundgesetz ergebende Pflichten im Feuerwehrdienst)
Organisationsfragen (Abmelden von Einheiten, Anspruch auf Beförderung, Unlauterer Wettbewerb)
Datenschutz
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Ich habe für euch weitere Informationen zu den Inhalten unserer Schulungen und Seminare im Feuerwehrrecht zusammengestellt.

Die Themen und den zeitlichen Rahmen stelle ich gerne individuell mit euch zusammen.

Zielgruppe

Die Zielgruppe unserer Schulungen und Seminare im Feuerwehrrecht hängt von den jeweiligen Themen ab. Themen wie Verkehrsrecht, das insbesondere die Fahrt mit dem Privat-PKW zum Feuerwehrhaus und die Einsatzfahrt erfasst, eignen sich für alle Feuerwehrmitglieder. Andere Themen, wie z.B. die Zuständigkeit der Feuerwehr, eignen sich eher für Führungskräfte. Oft ist bei den komplexeren Themen grundlegendes Hintergrundwissen aus weiterführenden Lehrgängen hilfreich. Selbstverständlich kann jedoch auch im Rahmen der Schulung oder des Seminars das Hintergrundwissen mit vermittelt werden.

Auch eine Kombination der Themen für verschiedene Zielgruppen ist möglich. Ich passe die Schulungen und Seminare im Feuerwehrrecht immer individuell euren Wünschen und an den zur Verfügung stehenden Zeitrahmen an.

Wo finden die Schulungen und Seminare statt?

Die Schulungen und Seminare halte ich entweder direkt in euren Räumlichkeiten oder in den Räumlichkeiten unserer Zweigstelle in Frankfurt am Flughafen.

Schulungen insbesondere für die ganze Einsatzabteilung halte ich üblicherweise direkt bei euch vor Ort. So habt ihr keine langen Anfahrtswege. Natürlich kann ich gerne auch online per Videokonferenz zu euch kommen.

Ihr kommt nicht aus Hessen?

Neben Bundesgesetzen (z.B. StVO, StGB, etc.), die in ganz Deutschland einheitlich gelten, kommen im Feuerwehrdienst auch Landesgesetze - wie insbesondere die Feuerwehrgesetze - zur Anwendung. Als hessischer Feuerwehrmann bin ich daher mit dem hessischen Landesrecht und insbesondere dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG) - bestens vertraut. Ich habe mich jedoch auch mit den Besonderheiten der anderen Bundesländer beschäftigt und kann daher auch in den anderen Bundesländern auf die Besonderheiten des jeweiligen Landesrechts eingehen.

Folgt uns auf den sozialen Medien zum Feuerwehrrecht

Wir halten euch auf den sozialen Medien stets auf dem Laufenden. Aktuelle Urteile, Videos zu Rechtsfragen und vieles mehr.

Schulungs- und Seminarinhalte

Notfalltüröffnungen

Wann darf die Feuerwehr fremde Wohnungen öffnen? Wem darf am Ende des Einsatzes Zutritt zur Wohnung gewährt werden?
Schulungsinhalte
Einsatzfahrten

Wie schnell darf bei einem Einsatz mit dem Privat-PKW zum Feuerwehrhaus gefahren werden. Muss das Einsatzhorn (Martinshorn) dauerhaft angeschaltet sein?
Schulungsinhalte
Private Haftung

Wer fremdes Eigentum beschädigt, haftet hierfür grundsätzlich. Wann ist man im Feuerwehrdienst hiervor geschützt und wann droht dennoch die Haftung mit dem eigenen Vermögen?
Schulungsinhalte
Zuständigkeit der Feuerwehr

Die Feuerwehr darf nur tätig werden, wenn sie zuständig ist oder sie in Amtshilfe tätig wird.
Schulungsinhalte
Strafrecht

Fahrlässige Körperverletzung, Unterlassene Hilfeleistung, Hausfriedensbruch, etc. Diese Delikte können im Feuerwehrdienst relativ einfach fahrlässig verwirklicht werden.
Schulungsinhalte